AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version 1.0, 12.11.2024
1. Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Möbel Rufli AG (nachfolgend der Lieferant genannt), sind anwendbar für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Möbel Rufli AG. Mit Aufgabe der Bestellung akzeptiert der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden gelten als nicht vereinbart.
2. Vertragsabschluss
Ein Kaufvertrag zwischen dem Lieferanten und dem Kunden kommt mit Übergabe der Quittung, resp. Auftragsbestätigung zustande. Bei einer Bestellung über den Onlineshop, per Mail oder Telefon erteilt der Kunde einen verbindlichen Auftrag. Der Kaufvertrag kommt in diesen Fällen mit dem Versand der Auftragsbestätigung durch den Lieferanten zustande. Der Lieferant behält sich vor, Bestellungen grundlos abzulehnen.
Der Lieferant gewährt kein Widerrufsrecht und kein Rückgaberecht.
Die Lieferungen und Leistungen des Lieferanten sind in der Auftragsbestätigung abschliessend definiert. Darin nicht erwähnte Leistungen müssen zusätzlich vereinbart und entschädigt werden.
3. Warenangebot und Bestellprozess
Die Darstellung von Waren im Showroom oder im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Lieferant kann das Warenangebot jederzeit ändern.
Der Kaufgegenstand wird durch die Abbildung und Produktbeschreibung im Online-Shop definiert. Soweit nicht ausdrücklich aufgeführt und angegeben, sind Dekorationsartikel auf den Abbildungen nicht Bestandteil des Kaufgegenstandes. Geringfügige Farbabweichungen zwischen Abbildung im Online-Shop und dem erhaltenen Kaufgegenstand aufgrund von Lichteinflüssen und/oder Bildschirmauflösung stellen keinen Mangel dar und begründen somit keine Gewährleistungsansprüche.
Ausstattungen, technische Daten, Dimensionen und Gewicht der bestellten Produkte können geringe Abweichungen erfahren. Derartige Abweichungen gelten als vertragskonform, soweit sie nicht wesentliche Eigenschaften der Produkte beeinträchtigen. Abbildungen entsprechen nicht in jedem Fall und in allen Belangen den angebotenen Produkten.
Der Lieferant übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit der im Online-Shop präsentierten Produkte und setzt den Kunden über eine allfällige Nichtverfügbarkeit in Kenntnis.
Der Kunde ist verpflichtet, soweit beim Bestellprozess Angaben erforderlich sind, diese wahrheitsgetreu zu machen.
4. Lieferung, Versand oder Abholung
Der Servicelevel (Lieferung mit oder ohne Montage, Versand oder Abholung) ist der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop zu entnehmen. Bei Abhol- und Versandartikeln kann die Lieferung mit oder ohne Montage gegen Aufpreis ausgewählt werden.
Versandkosten sowie Zusatzkosten für Lieferung, Montage und Anfahrtspauschale werden jeweils bei der Produktbeschreibung und im Warenkorb ausgewiesen.
Bei Versandartikeln muss der Kunde, falls Pakete äusserlich beschädigt oder offen sind, dies dem Zusteller und dem Lieferanten sofort anzeigen. Der Lieferant übernimmt diesbezüglich keine Haftung oder Garantie.
5. Fristen
Die vom Lieferanten einzuhaltenden Fristen verlängern sich angemessen, wenn
a) dem Lieferanten Angaben des Kunden, die der Lieferant zur Erfüllung des Vertrages benötigt, nicht rechtzeitig zugehen oder der Kunde diese Angaben nachträglich abändert; oder
b) unvorhergesehene Hindernisse auftreten, die der Lieferant trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann. Solche Hindernisse sind z. B. erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Lieferung von Material oder Erbringung von Dienstleistungen durch Dritte, behördliche Restriktionen, Naturkatastrophen und andere Fälle höherer Gewalt; oder
c) der Kunde oder Dritte mit den von ihnen auszuführenden Arbeiten oder mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten im Rückstand sind, so insbesondere, wenn der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht einhält. Die Nichteinhaltung von Fristen durch den Lieferanten berechtigt den Kunden einzig zum Vertragsrücktritt nach unbenutztem Ablauf einer angemessenen Nachfrist. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Bei einer zu leistenden Anzahlung wird die Bestellung erst nach Eingang der Zahlung bearbeitet. Schriftlich zugesicherte Lieferzeiten verlängern sich um den entsprechenden Zeitraum.
6. Bezahlung
Die Warenübernahme erfolgt je nach Vereinbarung/Lieferart gegen Barzahlung oder Vorauskasse. Bei personalisierten Bestellungen oder einer längeren Lagerzeit kann eine Anzahlung von ca. 1/3 des Gesamtbetrages verlangt werden. Die Zahlung des Restkaufpreises erfolgt bei der Lieferung oder Abholung des Kaufgegenstandes oder mittels vorgängiger Überweisung.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung Eigentum des Lieferanten.
8. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken und sind inklusive Mehrwertsteuer. Zahlungen sind am Domizil des Lieferanten ohne jeglichen Abzug irgendwelcher Art zu leisten.
9. Prüfung von Waren und Dienstleistungen, Mängelrüge
Liegt ein (offener und/oder versteckter) Mangel am Kaufgegenstand vor und wurde dieser vom Kunden ordnungsgemäss gerügt, ist der Lieferant wahlweise berechtigt, den mangelhaften Kaufgegenstand zu ersetzen, eine Nachbesserung vorzunehmen oder den Kaufpreis zu mindern. Ansprüche des Kunden auf Wandlung oder Kaufpreisminderung und/oder Schadenersatz sind ausgeschlossen. Ein allfälliger Mangel berechtigt den Kunden nicht, die Kaufpreiszahlung zurückzubehalten oder zurückzufordern. Hat der Kunde seine Kaufpreiszahlungspflicht nicht erfüllt, hat er keinen Gewährleistungsanspruch.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Bei Leistungen des Lieferanten beginnt die Gewährleistungsfrist mit Abschluss der Leistungen.
Mängelrügen irgendwelcher Art können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware / Abschluss der Leistungen in schriftlicher Form erfolgen.
10. Ausschluss weiterer Haftungen des Lieferanten
Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Ferner ist jede Haftung des Lieferanten und seines Online-Shop-Providers ausgeschlossen für Inhalt, Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität des Online-Shop-Angebotes, für im Online-Shop enthaltene Links, für Datenverlust, für direkt oder indirekt durch den Online-Shop, seine Verwendung, Nichtverfügbarkeit oder seine eventuellen Mängel verursachte Schäden. Der vorliegende Haftungsausschluss gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit des Lieferanten, jedoch gilt er auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen. Im Übrigen gilt der vorliegende Haftungsausschluss nicht, soweit ihm zwingendes Recht entgegensteht.
11. Datenschutz, Zugangsberechtigungen, Daten und Sicherheit im Internet
Personenbezogene Daten von Kunden werden unter strikter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes bearbeitet. Alle Daten werden vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht. Die Daten werden ausschliesslich zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses, zur Bearbeitung der vom Kunden gewünschten Informationen, sowie zu Statistikzwecken verwendet.
Zugang und Kommunikation erfolgen verschlüsselt. Der Kunde nimmt trotzdem zur Kenntnis, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nie umfassend gewährleistet werden kann und Dritte unter Umständen trotz branchenüblicher Sicherheitsvorkehrungen eventuell auf den Datenverkehr oder den Web-Server und damit auf die vom Kunden gesendeten Daten zugreifen können.
12. Änderungen
Änderungen, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der gegenseitigen schriftlichen Vereinbarung.
13. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es ist ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts anwendbar. Gerichtsstand ist der Sitz des Lieferanten unter Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundes.
